Zu rechtswissenschaftlichen Implikationen des GMG
Werkstattgespräch zu den versorgungspolitischen Perspektiven
IDZ-Information Nr. 1/05
Tiemann, B., Sodan, H., Tettinger, P. J., Becker, U.
Zu rechtswissenschaftlichen Implikationen des GMG für die versorgungspolitischen Perspektiven
Abstract
Die vorliegende Textzusammenstellung "Zu rechtswissenschaftlichen Implikationen des GMG für die versorgungspolitischen Perspektiven" geht zurück auf ein rechtswissenschaftliches Werkstattgespräch, das am 15. September letzten Jahres im Institut der Deutschen Zahnärzte (IDZ) in Köln unter Beteiligung von Rechtswissenschaftlern, praktisch tätigen Sozialrichtern und Standespolitikern von Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung veranstaltet wurde.
Für dieses Werkstattgespräch konnten drei namhafte Verfassungs-, Verwaltungs- und Sozialrechtswissenschaftler gewonnen werden, die im Sinne von Impulsreferaten die zu erörternde Gesamtthematik unter verschiedenen juristischen Aspekten beleuchteten und damit den Diskussionen im Gesamtkreis aller Anwesenden eine strukturelle Basis gaben. Für die vorliegende Publikation wurden diese Referatstexte noch einmal überarbeitet und durch detaillierte Literaturverweise ergänzt. Eine kurze Einführung wurde als gedankliche Rahmensetzung für diese Veröffentlichung konzipiert, um dem Leser eine aktuelle Verständnishilfe an die Hand zu geben.
Folgende Schwerpunkte waren für dieses IDZ-Werkstattgespräch gesetzt worden:
- Verfassungsrechtlicher Hintergrund der GKV und der GMG-Neuregelungen;
- Ausgestaltung von Praxisgebühr und Kostenerstattung;
- Analyse des Gemeinsamen Bundesausschusses mit seinen spezifischen Normsetzungsbefugnissen;
- Auswirkungen des GMG (insbesondere der Medizinischen Versorgungszentren) auf das zahnärztliche Berufsrecht und die Selbstverwaltung;
- Verhältnis von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung einschließlich der europarechtlichen Aspekte;
- Bürgerversicherung versus Gesundheitspauschale;
- Spezifika von befundorientierten Festzuschüssen beim Zahnersatz.
Die Autoren der vorliegenden IDZ-Information sind:
Prof. Dr. Ulrich Becker/München, Prof. Dr. Helge Sodan/Berlin, Prof. Dr. Peter J. Tettinger/Köln und Prof. Dr. Burkhard Tiemann/Köln.